Polens erste EU-Ratspräsidentschaft: Eine Einschätzung aus nordöstlicher Perspektive

Veröffentlicht amAutorChristian Rebhan

13.12.2011, 18 Uhr, Haus der DGAP, Rauchstr. 17, 10787 Berlin Polen verfolgt mit seiner ersten EU-Ratspräsidentschaft klare Zielsetzungen. Dazu gehören die Vertiefung der Östlichen Partnerschaft sowie der Ausbau der europäischen Demokratieförderung. Beide Themen sind auch für die nordischen EU-Mitglieder von großem Interesse. Was hat Polen in dieser Hinsicht bisher erreicht? Welche Resonanz finden Polens Aktivitäten weiterlesen…

Ostseegespräch 8.11.11: Verfassungsgebung in Island: Graswurzelprozess oder populistisches Täuschungsmanöver?

Veröffentlicht amAutorChristian Rebhan

Islands Regierung will das Land nach seiner fundamentalen Krise auf eine neue Verfassungsgrundlage stellen. Die neue Verfassung sollte eine Art Bürgerkonvent schreiben, bestehend aus 25 direkt aus dem Volk gewählten Delegierten und unter intensivem Einsatz von Social Media, um die Bevölkerung maximal einzubinden. Gleichzeitig soll aber die verfassungsrechtliche Legalität gewahrt bleiben – was nach geltendem weiterlesen…

Ostseegespräch 11.10.11: Außenpolitische Diskurse in Schweden nach 1990. Zwischen realer Sicherheitspolitik und idealisierter Neutralität

Veröffentlicht amAutorChristian Rebhan

Neutralität ist bis heute in Schweden nicht einfach die Bezeichnung einer außenpolitischen Strategie zur Kriegsvermeidung. Spätestens seit der Zeit Olof Palmes als sozialdemokratischer Parteivorsitzender und schwedischer Ministerpräsident gehörten Bündnisfreiheit und Neutralität zum nationalen Selbstbild Schwedens als Teil der Vorstellung eines modernen, progressiven, friedliebenden Vorbilds für den Rest der Welt. Allerdings bestanden in der politischen Debatte weiterlesen…

Ostseegespräch 12.7.11: Außenseiter oder Wegweiser?

Veröffentlicht amAutorChristian Rebhan

Norwegen und die Schweiz sind integrationspolitisch Europas „fehlende Puzzleteile“. Nach den gescheiterten Referenden 1992 zum EWR-Vertrag in der Schweiz sowie 1994 zum EU-Beitritt in Norwegen versuchten beide Länder, auf alternativen Wegen eine bestmögliche Interessenvertretung in Europa ohne substantielle Souveränitätsverluste zu erreichen. Der norwegische Pfad lässt sich als „EWR plus“ beschreiben, derjenige der Schweiz als bilaterale weiterlesen…

Norwegen und Dänemark auf Rechtskurs? – Erfolgsfaktoren rechtspopulistischer Parteien

Veröffentlicht amAutorChristian Rebhan

Ostseegesprächsprotokoll von Anna-Lena Pohl Inga Godhusen schrieb 2009 ihre Magisterarbeit über den Erfolg rechtspopulistischer Parteien in Nordeuropa. Sie verglich dabei die dänische Volkspartei, die Dansk Folkeparti, mit der norwegischen Fortschrittspartei, der Fremskrittsparti. Der Fokus lag dabei auf der innerparteilichen Entwicklung und den Erfolgsstrategien. Die Ergebnisse dieser Arbeit stellte Inga Godhusen im Rahmen eines Ostseegesprächs vor. weiterlesen…