Islands Regierung will das Land nach seiner fundamentalen Krise auf eine neue Verfassungsgrundlage stellen. Die neue Verfassung sollte eine Art Bürgerkonvent schreiben, bestehend aus 25 direkt aus dem Volk gewählten Delegierten und unter intensivem Einsatz von Social Media, um die Bevölkerung maximal einzubinden. Gleichzeitig soll aber die verfassungsrechtliche Legalität gewahrt bleiben – was nach geltendem Verfassungsrecht bedeutet, dass das Parlament das letzte Wort behält. Lässt sich unter diesen Umständen das Versprechen, neue Wege der Bürgerdemokratie auszuprobieren, halten?
Maximilian Steinbeis, Journalist und Verfassungsexperte, schreibt seit vielen Jahren über Verfassungsrecht und Verfassungspolitik. 2009 erschien sein Buch „Deutschland und das Grundgesetz“ (mit M. und S. Detjen). Er ist Gründer des Verfassungsblogs, der sich mit verfassungsrechtlichen Entwicklungen im In- und Ausland beschäftigt.
Ort und Zeit: Dorotheenstr. 24, Haus 3, Raum 3.231 „Henrik Steffens“; 8. November 2011, 19.00 Uhr.