Ostseegespräch 10.12.13: Vom Wechsel zum Wandel? Die Entwicklung der schwedischen Europapolitik nach dem Regierungswechsel 2006

Erstmals seit Schwedens EU-Beitritt 1995 kam mit dem Regierungswechsel im Oktober 2006 eine bürgerlich-konservative Regierung an die Macht. Die Mitte-Rechts-Koalition Allians för Sverige verkündete zu Beginn ihrer Amtszeit eine wesentlich aktivere und bejahende schwedische Europapolitik als sie die sozialdemokratischen Vorgängerregierungen betrieben, die sich mit der EU-Mitgliedschaft zuletzt nur noch zu quälen schienen. Schwedens traditionell skeptische Sichtweise auf die EG/EU sollte aufgebrochen werden. Obwohl insbesondere die Moderaten als europafreundlich gelten und sich die schwedische Partizipation auf EU-Ebene entsprechend entwickelte, lassen sich nunmehr rhetorische Veränderungen in den Regierungserklärungen von Ministerpräsident Reinfeldt feststellen, nach denen Schweden nicht mehr „zum Kern Europas“ gehört, sondern nur noch „ein Teil Europas“ ist.
Die schwedische Europapolitik unter der pro-europäischen Regierung Reinfeldt gleicht einem Balanceakt, der konträre Tendenzen aufzuweisen scheint: Durchaus willens, bei der Stabilisierung der Wirtschafts- und Währungsunion Unterstützung zu leisten, zieht die Regierung es hinsichtlich der Eurozone aber weiterhin vor, außen vor zu bleiben. Wie lässt sich die schwedische Europapolitik der Allianz-Regierung seit 2006 im Vergleich zu den Vorgängerregierungen bewerten? Kam es tatsächlich zu einer proaktiveren EU-Politik Schwedens oder bewegt diese sich weiterhin zwischen Skepsis und Anpassung(-sdruck)?

Melanie Baschin studierte Skandinavistik und Politikwissenschaft an der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald und am University College Dublin. Anschließend arbeitete sie zwei Jahre als wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Stabsstelle „Integrierte Qualitätssicherung in Studium und Lehre“ der Universität Greifswald. Im Rahmen ihres Dissertationsprojektes untersucht sie die Auswirkungen des politischen Machtwechsels in Schweden auf die schwedische Europapolitik.

Ort und Zeit: Dorotheenstr. 24, Haus 3, Raum 3.231 „Henrik Steffens“; 10. Dezember 2013, 19.00 Uhr.