Ostseegespräch 12.4.16: Polens Demokratie am Scheideweg – folgt das Land dem Muster Ungarns?

Die polnische Demokratie galt in den Jahren nach 2007 als sehr stabil und erhielt entsprechend hohe Bewertungen in allen internationalen Rankings. Was genau bedeutet nun der Wahlsieg der konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) vom Herbst 2015 für die Qualität der polnischen Demokratie? Die jüngsten Gesetzesänderungen, insbesondere zum Verfassungsgericht, hat der Europarat scharf kritisiert. Im weiterlesen…